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94369 Rain/Ndb.

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Heinz Albert
Dürnharterstr.23
94369 Rain
09429/8612
info@csurain.de
letzte Aktualisierung:
3 März, 2009
Der Gemeinderat

 

Den Bericht aus dem Gemeinderat hat

Herr Franz Lehner

mit seinem Gemeindeblatt übernommen.

27. August 2008

Es wurde beschloßen daß:
Solaranlagen sind auf dem Dach und an der Wand erlaubt, frei stehend nicht.

Es wurden einige Bauanträge behandelt, diese wurden alle genehmigt.

Der Bauausschuß führte eine Ortsbesichtigung durch um Schäden an gemeindeeigenen Gebäuden und an Straßen festzustellen. Es wurden Prioritäten zur Behebung der Schäden gesetzt.

So wird unter anderem die Südumgehung auf 70km/h begrenzt.
Die Dürnharterstr. soll geteert werden.

Eine Radwegunterführung, unter der B8, bei der Tankstelle ist nicht möglich weil der Abwasserkanal zu nah an der B8 vorbeiführt und nicht tief genug verlegt ist. Außerdem ist es nicht möglich den Kanal umzuleiten weil sein Gefälle schon zu klein ist und bei einer Umleitung kein Gefälle mehr entstehen würde.

Dann begann der nicht öffentliche Teil.

6. August 2008

Baugebiet Rehwiesen I; Antrag auf Befreiung von Bauvorschriften ;
Zaun vor Garage durchgehend so dass keine 5 m zwischen Garage und Strasse mehr sind. (Bauvorschrift wird hiermit nicht eingehalten) (wurde abgelehnt)

Änderung Bebauungsplan Rehwiesen I ; (Sonnenkollektoren)
Dürfen auf dem Dach sowie am Gebäude angebracht werden. (wurde zugestimmt)

Kinderbetreuung; Anerkennung von Hortplätzen. Bedarfserhebung für KiGa Rain (wurde zugestimmt)

Schloss Rain; Kellerabgang Überdachung. (Es wird hier ein Sonnensegel angebracht)
(wurde zugestimmt)

Förstergarten; Zaun erneuern. Wird erneuert (wurde zugestimmt)

Ergänzung der Fahrbahnmarkierung in der Attinger Strasse; (TOP vertagt)

Dann begann der nicht öffentliche Teil.
2. Juli 2008

Bauantrag Rehwiesen I, Wandhöhe von 7,5m auf 8,20m zu genehmigen wegen einer Solaranlage zur Wassererwärmung. Es wurde zugestimmt.

DSL-Machbarkeitsstudie des Landkreises. Die Gemeinde Rain beteiligt sich. Kosten 300,00 bis 500,00€
Dies ist erforderlich um einen Zuschuß der EU zu bekommen. Es wurde zugestimmt.

75 alte Eichen vom fürstlichen Grund (Rainer Wald) wurden vom Landesbund für Vogelschutz bzw. Naturschutzbund beschlagnahnt bezw. schon bezahlt. (Zwangsenteignet) Zur Kenntnis genommen.

Der Versicherungschutz, für die aktiven Feuerwehrleute im Einsatz, wurde von bisher 21.000,00€ Grungsumme auf 100.000,00€ erhöht. Dabei steigt die Prämie von 99,13€ auf 467,31€. Es wurde zugestimmt.

Werbung bei der Gewerkschaft der Polizei 230,00€ wurde zugestimmt.

Der Zuschussantrag der Anglerfreunde Rain für Jugendarbeit in Höhe von 750,00€
wurde als zu hoch abgelehnt.

Die Brennerei Dürnhart möchte die Einleitung von Kühlwasser in den Sickergragen von bisher 6 monate auf 12 Monate erweitern. Dies wurde erlaubt.

Ausbau der GV-Strasse Talweg (Dürnhart) zur alten B8 müßte ausgebaut werden um dem anfallenden Verkehr gerecht zu werden. Es wurde erreicht daß mit dem Grunderwerb für die Straßenverbreiterung begonnen werden kann.

Kinderkrippe oder Tagesmutter. Es wurde erreicht daß beides gefördert wird.

Antrag auf Befreiung der Bauordnung: Ein Zaun mit 2m Höhe und mit Begrünung wurde genehmigt wenn der Nachbar einverstanden ist.

Wiesendorfer Heuweg: Die Fa. Mühlbauer ist mit Ihrem Neubau tiefer als die Strasse. Es ist zu Befürchten daß Regenwasser von der Strasse in sein Grundstück läuft. Desshalb wird die bereits bestehende Wasserrinne entlang des Strassenrandes verlängert.

Dann begann der nicht öffentliche Teil.

24. Juni 2008

Auf Grund der Beschwerde, des Herrn Thomas Schiessl (FW) er wäre zuspät eingeladen worden, wurde die Sitzung abgebrochen und auf kommenden Mittwoch 2.06.2008 vertagt, obwohl die Versammlung vollzählig war.
28. Mai 2008

Beratung über die Erweiterung der Urnengräger am Friedhof in Rain (Wie und Wo)
Es wurde mehrheitlich, für eine Erweiterung der Urnengräber am Leichenhaus und nicht für eine freistehende eigene Anlage, gestimmt.

Eine Befreiung einer Bauvorschrift im Eulenweg wurde genehmigt.

Das DSL-Projekt der JU konnte vom Gemeinderat nicht behandelt werden weil es im Zuständigkeitsbereich der Telekom liegt. Die Telekom meint das Rain zu 97,5% erschlossen sei und das es nur daran liege das zuwenig Steckplätze (Ports) vorhanden sind.
Ein Förderprogramm der EU soll noch nicht rechtskräftig sein.

Ein neuer Ortsplan soll über Werbeträger finanziert werden, doch leider wird die Anzahl der erforderlichen Werbeträger nicht erreicht. Der Herr Bürgermeister meinte ob nicht die Gemeinde den fehlenden Betrag übernehmen soll damit nicht die bereits eingetragenen Werbeträger zusätzlich belastet werden und dann eventuell auch noch abspringen. Der Gemeinderat hat abgelehnt.

Für die Feuerwehr wurde ein neues komplet ausgerüstetes Fahrzeug (HLF 20/16) genehmigt.

Dann begann der nicht öffentliche Teil.
3. Mai 2008

Der neue gewählte Gemeinderat traf sich zu seiner ersten Sitzung.
Es wurden die neuen Gemeinderäte, Rupert Dünstl (CSU), Christian Ebner (FW),
Andreas Schuch (FW), Thomas Wiesmüller (FW), und Anita Bogner (ÖDP) vereidigt.

Es stand die Wahl des 2. Bürgermeisters an.
Herr Schiessl (FW) stellte, auf Grund seines hohen Wahlergebnises (1526 Stimmen), den Antrag auf den zweiten Bürgermeisterposten.
Herr Lenk (CSU) (1334 Stimmen) stellte ebenfalls den Antrag auf die Position des 2. Bürgermeister und erklärte:
Die Ortschaft Dürnhart habe seit der Gebietsreform 1972 bis auf eine einzige Ausnahme den 2. Bürgermeister gestellt. Ausserdem erklärte Herr Lenk, dass er die Vertretung des 1. Bürgermeisters bereits gewissenhaft und erfolgreich ausgeführt hat.
Es wurde abgestimmt und Herr Lenk hat mit 8 zu 6 Stimmen gewonnen. Gratulation!

Die Wahl des 3. Bürgermeisters war einfach es stand nur Herr Schambeck (CSU) zur Verfügung.
Das Abstimmergebnis war dann 10 zu 4 Stimmen für Herrn Schambeck Gratulation!

Es wurde dann die Gemeindesatzung und die Geschäftsordnung erarbeitet.
Dabei wurde auch festgelegt dass der Bürgermeister für einzelne Posten bis 6000,00€ (vorher 4000,00€) frei verfügen kann. Ausnahmen sind Heizöleinkäufe wo dann das Limit aufgehoben ist, um kurzfristig handlungsfähig zu sein.

Es wurde festgelegt daß das Bürgermeisteramt in Rain, ein Ehrenamt und kein Berufsamt ist.

Dann wurden Ausschüße gebildet.

Die Vertreter der VG und Ersatz
Herr Adolf Berger - Herr Schambeck
Herr Lenk - Herr Lehner
Herr Köck - Herr Reindlmeier
Herr Schiessl - Herr Ebner

Die Vertreter im Schulverband
Herr Adolf Berger - Herr Lenk
Herr Lehner - Frau Dr. Gohlke
Herr Schuch - Herr Schiessl
Herr Reindlmeier- Herr Dierlmeier

Die Vertreter im Wasserzweckverband
Herr Adolf Berger - Herr Lenk
Herr Schambeck - Herr Dünstl
Herr Dierlmeier - Herr Lehner
Herr Ebner - Herr Schiessl
Frau Bogner - Herr Altmann

Die Jugendsprecher
Herr Dünstl - Herr Köck
Herr Lehner - Herr Reindlmeier
Herr Wiesmüller - Herr Ebner

Der Rechnungsprüfungsausschuß
Vorsitzender Herr Lehner - Herr Köck
Herr Dierlmeier - Herr Reindlmeier
Herr Schiessl - Herr Schuch

Kindergartenausschuß
Herr Adolf Berger - Herr Lenk
Herr Dünstl - Herr Schambeck
Herr Lehner - Herr Reindlmeier
Herr Schuch - Herr Ebner

Bauausschuß
Herr Adolf Berger - Herr Lenk
Herr Lenk - Herr Dünstl
Herr Schambeck - Herr Lehner
Herr Reindlmeier - Herr Köck
Herr Wiesmüller - Herr Ebner
Herr Altmann - Frau Dr. Gohlke

Dann begann der nicht öffentliche Teil.
Die Gemeinderäte
   Anwesenheitsliste
 Sitzungstermine
3.05.
28.05
24.06
2.07
6.08
27.08
 5.10. 26.11                          
Adolf Berger (CSU) 1. Bürgermeister
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Manfred Lenk (CSU) 2. Bürgermeister
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Franz Lehner jun.(CSU)
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Eduard Schambeck (CSU)
3. Bürgermeister
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Hermann Reindlmeier (CSU)
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Franz Köck (CSU)
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Robert Dierlmeier (CSU)
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Rupert Dünstl (CSU)
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Thomas Schiessl (FW)
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Christian Ebner (FW)
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Andreas Schuch (FW)
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Thomas Wiesmüller (FW)
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Dr. Vera Maria Gohlke(ÜWG)
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Josef Altmann (ÜWG)
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Anita Bogner (ÖDP)
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Zuhöhrer
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Die Sitzordnung des Gemeinderates in Rain
  Amtmann:
Bürgermeister: Herr Adolf Berger
    
Thomas Wiesmüller-FW
  
Dr. Vera Maria Gohlke-ÜWG
Josef Altmann-ÜWG
Thomas Schiessl-FW
Franz Köck-CSU
Hermann Reindlmeier-CSU
Andreas Schuch-FW
Manfred Lenk-CSU
Anita Bogner-ÖDP
Franz Lehner jun.-CSU
 
Christian Ebner-FW
Rupert Dünstl-CSU
Robert Dierlmeier-CSU 
Eduard Schambeck-CSU